Der Senegal ist der letzte Stopp von Müllers fünftägiger Reise, in dessen Zentrum der Kampf gegen die Corona-Pandemie und die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Krise stehen. Müller hatte zuvor Togo, Gambia und Sierra Leone besucht.
Willem-Alexander verstößt erneut gegen Corona-Regeln
15.28 Uhr: Im vergangenen Jahr reiste der niederländische König Willem-Alexander mit seiner Frau Máxima trotz eines Appells der Regierung in den Griechenlandurlaub. Nun hat der niederländische König sich einen weiteren Fehltritt geleistet.
Der Monarch hatte am Donnerstagabend vor dem EM-Spiel der Niederlande eine Straße mit Oranje-Fans in Den Haag besucht: Auf Fotos und Videos ist zu sehen, dass er die erforderlichen 1,5 Meter Abstand nicht einhält und Hände schüttelt. Minister rügten den König am Freitag: »Die Regeln gelten für jeden«, sagte die Ministerin für medizinische Versorgung, Tamara van Ark, dem TV-Sender NOS.
Der König habe eine Vorbildfunktion, sagte die Ministerin. »Die Regeln gibt es nicht umsonst.« Mehrere Minister äußerten allerdings auch Verständnis für die Fußball-Begeisterung des Königs. Die Straße, die der König besuchte, ist als »Schönste Oranjestraße« des Landes während der Fußball-EM ausgezeichnet worden. Sie ist komplett mit orangefarbenen Flaggen und Girlanden verziert.
Nach der Griechenland-Familienreise Villen-Alexanders hatte es tagelange Kritik gegeben. Die Sympathiewerte für das Königshaus waren daraufhin stark zurück gegangen.
AstraZeneca muss weitere 50 Millionen Dosen an EU liefern
15.15 Uhr: Ein belgisches Gericht hat den Pharmakonzern AstraZeneca verurteilt, bis Ende September 50 Millionen Dosen Corona-Impfstoff an die Europäische Union zu liefern. Dazu müsse ein fester Lieferplan eingehalten werden, teilte das Brüsseler Gericht erster Instanz mit. Anderenfalls drohen Zwangsgelder.
Die EU-Kommission hatte AstraZeneca verklagt, weil der Hersteller viel weniger Corona-Impfstoff geliefert hat als vertraglich zugesagt. Bestellt waren 300 Millionen Dosen von AstraZeneca bis Ende Juni. Doch gingen im ersten Quartal nur 30 Millionen statt 120 Millionen Impfdosen an die 27 EU-Staaten.
Die Kommission verlangte per Eilverfahren Ende Mai zunächst eine rasche Lieferung der ausstehenden 90 Millionen Dosen aus dem ersten Quartal. Das Gericht gestand der EU nun zumindest die umgehende Lieferung von 50 Millionen Dosen zu. Erfüllt das Unternehmen den dafür vorgesehenen Zeitplan mit Liefertermin wie etwa 15 Millionen Dosen zum 26. Juli nicht, werden pro nicht gelieferter Dosis 10 Euro Strafe fällig.
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen erklärte: »Diese Entscheidung bestärkt die Position der Kommission: AstraZeneca hat nicht die im Vertrag eingegangenen Verpflichtungen erfüllt.«
AstraZeneca wertete das Urteil jedoch ebenfalls als Erfolg und sah die eigene Position gestärkt. »AstraZeneca begrüßte heute das Urteil des Gerichts erster Instanz in Brüssel«, hieß es in einer Pressemitteilung. »Der Richter hat die Lieferung von 80,2 Millionen Dosen bis 27. September 2021 angeordnet. Bis heute hat die Firma mehr als 70 Millionen Dosen an die Europäische Union geliefert und wird bis Ende Juni 2021 erheblich über die 80,2 Millionen Dosen kommen.«
Wirtschaft in Großbritannien erholt sich offenbar schneller als erwartet
14.52 Uhr: Die britische Wirtschaft lässt die Coronakrise offenbar besser hinter sich als zunächst gedacht. Wie aus einer Prognose des Verbands der britischen Industrie CBI (Confederation of British Industries) hervorgeht, könnte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Großbritannien schon Ende dieses Jahres wieder das Niveau von vor der Pandemie erreichen.
Die CBI-Experten sagen demnach in diesem Jahr ein BIP-Wachstum von 8,2 Prozent voraus, gefolgt von 6,1 Prozent im kommenden Jahr. Dreh- und Angelpunkt sei dabei das Verbraucherverhalten. Die Menschen könnten durch einen Anstieg der realen Haushaltseinkommen und mit Geld, das im vergangenen Jahr angespart wurde, wieder mehr ausgeben, so der Bericht.
Frühere Prognosen hatten erst für Ende kommenden Jahres wieder mit einer Rückkehr zum Vor-Pandemie-Niveau gerechnet. Die Erholung der Wirtschaft kommt aber nun dank der Öffnungsschritte und dem erfolgreichen Impfprogramm schon ein Jahr früher.
Österreich will eine Million Impfdosen an Balkanstaaten abgeben
14.36 Uhr: Österreich plant, eine Million Dosen an Coronavakzinen an Länder auf dem westlichen Balkan zu geben. Der Impfstoff solle zusätzlich zu den Dosen bereitgestellt werden, die das Land im Auftrag der EU in die Region liefere, sagte Kanzler Sebastian Kurz. Er hatte sich zuvor mit Regierungschefs mehrere Balkanländer getroffen, die nicht Teil der EU sind.
Die Vakzinen sollen laut Kurz zwischen August und dem Ende des Jahres geliefert werden. Welche Länder wie viel Impfstoff erhalten sollen, sagte der Kanzler jedoch nicht. Auch zur Art des weitergegebenen Vakzinen machte Kurz keine Angaben. Die EU hatte laut der Nachrichtenagentur Reuters bereits im April erstmals Impfstoffe an Balkanländer geschickt. Diese waren nach Bedürftigkeit der Länder verteilt worden. Bosnien-Herzegowina hatte damals den größten Anteil erhalten.
Würzburg schließt Impfzentrum wegen Hitze
14.14 Uhr: Ein Würzburger Impfzentrum ist am Freitagnachmittag wegen Hitze vorübergehend geschlossen worden. Die Menschen hätten unter Raumtemperaturen von mehr als 40 Grad gelitten, hieß es laut der Nachrichtenagentur dpa in einer Mitteilung des Landratsamtes. Auch die »Main-Post« berichtete von der Schließung.
Die übrigen rund 700 für Freitag geplanten Impf-Termine sollten auf Sonntag verlegt werden, teilte die Stadt mit. Zudem sollten Termine vom Samstagnachmittag vorsorglich auf den frühen Vormittag verlegt werden.
Auswärtiges Amt streicht weitere europäische Regionen von Risikoliste
14 Uhr: Für Reiserückkehrer aus Frankreich, Griechenland, der Schweiz und weiteren Ländern und Regionen werden ab Sonntag die Einreisebestimmungen gelockert. Wegen sinkender Corona-Infektionszahlen werden sie von der Liste der Risikogebiete gestrichen, wie das Robert Koch-Institut (RKI) mitteilte. Die Bundesregierung nimmt demnach auch Belgien, Norwegen und einzelne Regionen in Dänemark, den Niederlanden und Spanien von der Liste.
Wer von dort auf dem Landweg nach Deutschland kommt, muss künftig keinerlei Einreisebeschränkungen wegen Corona mehr beachten. Die Regeln für Flugreisende bleiben allerdings bestehen: Jeder, der mit dem Flugzeug einreist, egal ob aus einem Risikogebiet oder nicht, muss vor dem Abflug ein negatives Testergebnis, einen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen.
Die Bundesregierung bewertet regelmäßig die Corona-Lage im Ausland und unterscheidet dabei zwischen »Virusvariantengebieten«, in denen sich neue Coronavirus-Varianten ausbreiten, »Hochinzidenzgebieten« mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 200 und »Risikogebieten« mit einer Inzidenz über 50.
Die Einstufung ist für die Rückreise aus diesen Ländern wichtig, weil sich danach die Vorgaben für Tests, Registrierung und Quarantäne richten. Für die Einreise in das jeweilige Land gelten die dortigen Vorgaben, die auf der Internetseite des Auswärtigen Amts zu finden sind.
Von Frankreich bleiben nur wenige Überseegebiete auf der Risikoliste. Der gesamte europäische Teil des Landes wird gestrichen. In den Niederlanden fallen die Küstenregionen, Friesland, Seeland und Groningen aus der Liste, in Dänemark die Region Süddänemark an der Grenze zu Deutschland. In Spanien sind unter anderem Katalonien mit der bei Urlaubern beliebten Küstenmetropole Barcelona und der Costa Brava sowie Madrid ab Sonntag risikofrei.
Auch mehrere Regionen Sloweniens sowie ganz Litauen und Estland sind ab Sonntag keine Risikogebiete mehr, weil die Zahl der Neuinfektionen dort unter 50 pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen gesunken ist. Das gilt auch für Jordanien, die palästinensischen Gebiete und St. Lucia in der Karibik.
In einigen Ländern verschlechtert sich die Lage allerdings. Namibia im Süden Afrikas rückt in die höchste Risikostufe und gilt nun als Virusvariantengebiet. Damit wird die Einreise von dort massiv eingeschränkt. Oman wird zum Hochinzidenzgebiet mit Quarantänepflicht. Die Kapverden, St. Kitts and Nevis und Uganda werden vom Hochinzidenzgebiet zum Risikogebiet heruntergestuft. Damit entfällt für diese Länder die generelle Quarantänepflicht. Wer von dort einreist, kann sich davon freitesten lassen.
Bundesländer fordern Fortsetzung von Coronahilfen für Firmen
13.22 Uhr: Bei den Coronahilfen für Firmen, die besonders hart von der Pandemie getroffen sind, deutet sich eine Verlängerung an. Die Wirtschaftsminister der Bundesländer fordern, die bisher bis Ende September geplanten Finanzmittel bis zum Jahresende fortzusetzen. Die bisherige »Überbrückungshilfe III« zahlt der Bund. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) machte nach einem Treffen mit seinen Länder-Ressortkollegen klar, dass er einer Verlängerung nicht abgeneigt ist. Man werde sich die Situation anschauen und die Hilfe gegebenenfalls nach der Sommerpause verlängern.
Bisher habe man insgesamt 105 Milliarden Euro an Unternehmen als Coronahilfen überwiesen, sagte Altmaier. Dabei handele es sich grob zur Hälfte um Kredite und zur Hälfte um Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Hinzu kommt noch Geld von den Ländern. Die staatliche Unterstützung hat sich nach Altmaiers Darstellung ausgezahlt. Als die noch bis Ende Juni laufende Überbrückungshilfe um drei Monate als »Überbrückungshilfe III plus« verlängert wurde, sei er ohnehin für eine Fortsetzung bis Jahresende gewesen.
Die Coronapandemie hat große Teile der deutschen Wirtschaft hart erwischt. Inzwischen sieht es wieder etwas besser aus, auch weil Einschränkungen gelockert wurden und zum Beispiel Restaurants und Cafés wieder offen sind. Die Situation in einigen Branchen wie der Messewirtschaft ist aber noch immer sehr angespannt.
