Friedrich Merz kandidiert für den Bundestag

Der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz kandidiert bei der kommenden Wahl für den Deutschen Bundestag. Der 65 Jahre alte CDU-Politiker gewann am Samstag die Abstimmung der Partei im Hochsauerlandkreis mit 327 zu 126 Stimmen gegen den bisherigen Wahlkreisabgeordneten Patrick Sensburg.

Merz saß bereits von 1994 bis 2009 im Bundestag, zuletzt hatte er bei der Wahl des neuen CDU-Parteivorsitzenden eine Niederlage gegen Armin Laschet einstecken müssen.

10.53 Uhr: Parteikreise: Laschet und Söder sprechen am Samstag weiter miteinander 

Der Streit der Unionsparteien um die Kanzlerkandidatur dauert an. CDU-Chef Armin Laschet und CSU-Chef Markus Söder sprächen auch an diesem Samstag weiter miteinander, verlautete am Morgen aus Parteikreisen. Die Gespräche würden “sehr vertraulich” geführt. Ziel sei weiterhin eine Einigung an diesem Wochenende. 

Laschet und Söder streben beide die Kanzlerkandidatur der Union an. Am vergangenen Sonntag machten sie ihre Ambitionen öffentlich, seither ist ein regelrechter Machtkampf in der Union entbrannt. Die beiden Parteichefs hatten am Dienstag nach einem Schlagabtausch in der Bundestagsfraktion angekündigt, bis Ende der Woche eine Entscheidung herbeizuführen. 

Dabei stehen sie unter wachsendem Druck aus der Fraktion. Dort gibt es Bestrebungen, die Frage der Kanzlerkandidatur von den CDU/CSU-Bundestagsabgeordneten klären zu lassen, falls Laschet und Söder keine einvernehmliche Lösung finden.

9.52 Uhr: Farbanschlag auf Auto von Karl Lauterbach in Köln

Auf das Auto des SPD-Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach haben Unbekannte am Freitag in Köln einen Farbanschlag verübt. Das bestätigte ein Polizeisprecher. Die Unbekannten hätten in der Nacht einen Farbeimer über das Auto gekippt, auch die Scheiben seien verschmutzt, er könne den Wagen nicht mehr fahren, schreibt Lauterbach. “Aber wir werden nie aufgeben”, heißt es in der Mitteilung. Der SPD-Politiker und Arzt zählt zu den exponiertesten Persönlichkeiten in der Debatte um die Maßnahmen gegen das Coronavirus.

7.50 Uhr: Drei Raumfahrer landen sicher auf der Erde

Nach Monaten auf der Internationalen Raumstation ISS sind drei Raumfahrer sicher zur Erde zurückgekehrt. Die Sojus-Kapsel mit den Kosmonauten Sergej Kud-Swertschkow und Sergej Ryschikow sowie die Nasa-Astronautin Kate Rubins landete am Samstag in der Steppe Kasachstans, wie Live-Bilder der russischen Raumfahrtbehörde Roskosmos zeigten. “Die Crew fühlt sich gut. Willkommen auf der Erde!”, schrieb Roskosmos-Chef Dmitri Rogosin auf Twitter.

Zu sehen war, wie die Kapsel zunächst als winziger Punkt am Himmel auftauchte. Die letzten Kilometer schwebte sie an einem riesigen Fallschirm, bevor sie am Boden aufschlug. Dort kreisten Hubschrauber mit Rettungsteams an Bord. Die drei Raumfahrer landeten etwa 147 Kilometer südöstlich der zentralasiatischen Stadt Scheskasgan. Stunden zuvor hatte die Sojus-Kapsel planmäßig von der ISS abgedockt.

Die drei Raumfahrer waren vor einem halben Jahr ins All gestartet. 185 Tage verbrachten sie im Außenposten der Menschheit 400 Kilometer über der Erde. 

7.12 Uhr: “Querdenker”-Versammlungen in Dresden bleiben untersagt

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat am Freitagabend das Verbot der “Querdenker”-Versammlungen am Samstag in Dresden bestätigt. Das Gericht gehe von nicht vertretbaren Gefahren für Beteiligte und Passanten aus, erklärte eine Sprecherin. Insbesondere wegen der überdurchschnittlich hohen Infektionszahlen und der Verbreitung ansteckenderer Virusvarianten bestehe ein nicht absehbares Risiko. Der Senat rechne zudem damit, dass mildere Mittel, wie etwa eine Beschränkung der Teilnehmerzahl, nicht wirksam seien. Dies habe die Erfahrung mit vergangenen Demonstrationen gezeigt. Es sei zu erwarten, dass es dem Veranstalter trotz vorgelegtem Hygienekonzept nicht gelingen werde, für die Einhaltung des Konzepts und eine begrenzte Teilnehmerzahl zu sorgen. Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes sei unanfechtbar.

6.43 Uhr: CSU verliert in Umfragen weiter an Zustimmung

Für die CSU von Ministerpräsident Markus Söder rückt eine absolute Mehrheit in Bayern immer mehr außer Reichweite. Das berichtete die “Augsburger Allgemeine” unter Berufung auf eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey. Demnach erreichte die Partei Zustimmungswerte von 40 Prozent – das sind eineinhalb Prozentpunkte weniger als im Vormonat. 

Die Zustimmungswerte von Ministerpräsident Söder verbesserten sich dem Bericht zufolge um fünf Prozentpunkte auf knapp 50 Prozent. 38,5 Prozent zeigten sich unzufrieden mit der Arbeit des bayerischen Regierungschefs. Größter Verlierer der Sonntagsfrage im Freistaat war laut der Zeitung die SPD: Sie brach im Vergleich zum Vormonat von zehn auf sieben Prozent ein. Dagegen verbesserten sich die Grünen im gleichen Zeitraum um drei Prozentpunkte auf 22,5 Prozent.

5.46 Uhr: Nach erneutem Raketenbeschuss: Israel greift Ziele im Gazastreifen an

Nach einem weiteren Raketenangriff aus dem Gazastreifen hat das israelische Militär erneut mehrere Ziele in dem Palästinensergebiet attackiert. Ziele des Vergeltungsangriffs seien ein Trainingszentrum der islamistischen Hamas sowie eine Luftabwehrstellung, eine Produktionsstätte für Beton und Tunnelanlagen gewesen, teilte die Armee in der Nacht mit. Militante Palästinenser im Gazastreifen hatten kurz zuvor – wie schon am Donnerstag – eine Rakete auf israelisches Gebiet abgefeuert

0.31 Uhr: SpaceX soll neue Mondlandefähre für die Nasa bauen

Das Raumfahrtunternehmen SpaceX von High-Tech-Pionier Elon Musk soll eine neue Mondlandefähre für die US-Raumfahrtbehörde Nasa bauen. Wie die Nasa-Managerin Lisa Watson-Morgan bekanntgab, gewann SpaceX die Ausschreibung zur Entwicklung einer neuen Landefähre für bemannte Mondmissionen. Um die Auftrag hatten sich auch das Raumfahrtunternehmen Blue Origin von Amazon-Gründer Jeff Bezos und die Rüstungsfirma Dynetics beworben. 

Die Nasa will erstmals seit 1972 wieder Astronauten auf den Mond bringen. Die Mission Artemis 1 soll Ende dieses Jahres als Testflug zum Mond starten. Zunächst noch ohne Besatzung soll sie den Mond umrunden und dann zur Erde zurückkehren. Mit Artemis 2 sollen Astronauten 2023 den Mond umrunden. Erst Artemis 3 soll 2024 dann tatsächlich mit Astronauten auf dem Erdtrabanten landen.

0.03 Uhr: Atomchef: Iran hat erstmals Uran auf 60 Prozent angereichert

Der Iran hat in der Nacht erstmals Uran bis auf 60 Prozent angereichert. Das gab der iranische Atomchef Ali Akbar Salehi laut der Nachrichtenagentur Fars bekannt. Bisher war in der Atomanlage Natans mit den neuen im Land hergestellten Zentrifugen eine Anreicherung auf maximal 20 Prozent erfolgt. Mit der Steigerung auf 60 Prozent will das Land den Druck auf die Partner des ins Wanken geratenen Atomabkommens von 2015 erhöhen, die US-Sanktionen zurückzunehmen und zu den Vereinbarungen zurückzukehren. US-Präsident Joe Biden nannte den Vorstoß aus Teheran keineswegs hilfreich. Die Gespräche über die Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran gingen aber weiter, sagte er in Washington. Um über deren möglichen Ausgang zu sprechen, sei es zu früh.

0.00 Uhr: Gericht bestätigt Verbot von “Querdenker”-Demos in Kempten

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat das Verbot von zwei “Querdenker”-Demonstrationen in Kempten bestätigt. Die Beschwerden der beiden Veranstalter seien zurückgewiesen worden, teilte der Gerichtshof am Abend mit. Die Versammlungsbehörde habe zu Recht festgestellt, dass die Untersagung notwendig sei, um Infektionsgefahren zu verhindern. Auch eine Versammlung mit weniger Teilnehmern sei deshalb nicht vertretbar. Die Stadt hatte eine Demo mit 8000 Teilnehmern und einen Demonstrationszug mit 2000 Teilnehmern verboten xxx Meldung