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Scholz zur langen Teuer-Schock-Phase: „Stehen vor historischer Herausforderung“ – Politik Inland – Bild.de

Bundeskanzler  (64, SPD) hat die Bürger auf ein Anhalten des Teuer-Schocks eingeschworen!

„Die aktuelle Krise wird nicht in wenigen Monaten vorübergehen“, so Scholz am Montagnachmittag. „Die Preise für Energie und andere Güter des täglichen Lebens steigen stark an. Jeder merkt es.“

Der Kanzler weiter: „Wir müssen uns darauf einstellen, dass sich diese Lage auf absehbare Zeit nicht ändern wird. Anders gesagt: Wir stehen vor einer historischen Herausforderung.“

Am 1. Juli lag der Gas-Preis für europäisches Gas 74 Prozent höher als zwei Wochen zuvor. 

Unser Land sei aber stark und geprägt von einem Geist der Gemeinsamkeit, den es zu stärken gelte, so Scholz. „Wichtig ist mir die Botschaft: Wir stehen zusammen. Und wir wollen, dass alle Bürgerinnen und Bürger gut durch diese Zeit kommen.“

Als Grund für die Krise nannte Scholz Russlands Angriffskrieg in der Ukraine, aber auch die anhaltend gestörten Lieferketten durch die Corona-Pandemie.

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Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes Yasmin Fahimi (54, SPD), Bundeskanzler Olaf Scholz (64, SPD) und Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger (58) nach dem Auftakttreffen der sogenannten konze
Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes Yasmin Fahimi (54, SPD), Bundeskanzler Olaf Scholz (64, SPD) und Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger (58) nach dem Auftakttreffen der sogenannten „Konzertierten Aktion“Foto: JOHN MACDOUGALL/AFP

Scholz hatte sich am Montag zum ersten Mal mit Vertretern von Arbeitgebern und Gewerkschaften getroffen, um gemeinsame Instrumente gegen den Teuer-Schock zu entwickeln.

Welche konkreten Ergebnisse präsentierte Scholz neben der Botschaft des Unterhakens? Noch keine …

Beim Auftakt der sogenannten „Konzertierten Aktion“ sei es zunächst darum gegangen, ein gemeinsames Krisenverständnis zu entwickeln. Weitere Treffen und Gespräche sollen folgen. „Ich möchte mich mit der Wissenschaft und den Gewerkschaften eng abstimmen, was zu tun ist“, so Scholz. Ergebnisse sollen im Herbst folgen.

DENN, so der Kanzler deutlich: „Wir stehen vor einer historischen Herausforderung.“

Und auch die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Yasmin Fahimi (54, SPD), sprach von einem „historischen Präzedenzfall“.

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Klartext auch vom Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger (58): „Dieses Land steht vor der härtesten wirtschafts- und sozialpolitischen Krise seit der Wiedervereinigung.“ Ein stetiges Wirtschaftswachstum, wie in den Zeiten vor Corona und vor dem Ukrainekrieg, sei „keine Selbstverständlichkeit mehr“.

Trotzdem, so Scholz, sei die Gesellschaft viel stärker als manchmal unterstellt würde. „Wir werden als Land durch diese Krise nur gut durchkommen, wenn wir uns unterhaken, wenn wir gemeinsam uns auf Lösungen einigen.“ Und er betonte: „Wichtig ist mir die Botschaft: Wir stehen zusammen.“

An der Auftaktsitzung der „Konzertierten Aktion“ im Kanzleramt nahmen neben der DGB-Vorsitzenden Yasmin Fahimi und Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger weitere Vertreter von Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden teil. Auf Seiten der Regierung sind auch Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) an den Beratungen beteiligt.